Wie bereits mehrfach berichtet, hat die Partei „Die Rechte“ eine Versammlung für den 11. Mai in Pforzheim angemeldet. Diese bewegt sich in der östlichen Innenstadt. Die Initiative gegen Rechts und das Antirassistische Netzwerk werden in der nordöstlichen und westlichen Innenstadt zwei Gegendemonstrationen bilden. Zudem findet auf dem Marktplatz das Europäische Kinderfest statt.
Aufgrund dieser Versammlungen und Veranstaltungen rechnen Stadt und Polizei mit teils erheblichen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt. Zu den Versammlungen werden mehrere hundert Teilnehmer erwartet. Auch die Polizei wird mit einer großen Anzahl von Einsatzkräften in Pforzheim sein.
Zwischen 6.00 Uhr und voraussichtlich 18.00 Uhr werden umfangreiche Straßensperrungen eingerichtet. Das Befahren und Queren mehrerer Straßen, insbesondere im südöstlichen Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof und der Enz, wird nicht möglich sein. Anwohner der betroffenen Straßen können größtenteils nur zu Fuß ihre Wohnungen erreichen. Auch Gewerbetreibende, deren Betriebe im abgesperrten Bereich liegen, müssen sich auf erhebliche Behinderungen einstellen.
Die direkt betroffenen Gewerbebetriebe wurden überwiegend bereits Mitte April über die Sperrungen unterrichtet, die Anwohner wurden am 30. April per Flyer informiert.
Aufgrund von Demonstrationsaufzügen kommt es auch zu weiteren temporären Behinderungen im westlichen Innenstadtbereich und in der Nordstadt.
Die ursprünglich angemeldete Demonstrationsstrecke der Rechten wurde vom Amt für öffentliche Ordnung per Auflage stark verkürzt. Wie ebenfalls bereits in der Presse berichtet, war ein von mehreren Seiten gefordertes vollständiges Verbot der Versammlung aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Trotz der Behinderungen und Sperrungen konnte sichergestellt werden, dass die wesentlichen Verkehrsbeziehungen in der Innenstadt sowie Rettungswege erhalten bleiben. Auch ist die Beeinträchtigung des Einzelhandels an diesem Tag auf ein Minimum reduziert.
Die Innerstädtischen Parkhäuser sind mit Ausnahme des Parkhauses in der Alfons-Kern-Schule nutzbar. Zudem sind die Parkplätze Ecke Altstädter Kirchenweg/Theaterstraße geschlossen. Die Tiefgarage unter dem Rathaus/Stadttheater/CongressCentrum Pforzheim ist nutzbar, wird jedoch aufgrund des großen Personenaufkommens in der Innenstadt nur eine eingeschränkte Anzahl von freien Parklücken bieten können.
Die Stadt Pforzheim und das Polizeipräsidium Karlsruhe bitten daher darum, die vorgesehenen Sperrungen an diesem Tag zu berücksichtigen und das Gebiet weiträumig zu umfahren. Da mit Auswirkungen und Verkehrsstaus im gesamten Stadtgebiet zu rechnen sein wird, wird geraten, ausreichend Zeit einzuplanen.
Ebenfalls betroffen sind Bahnreisende. Diese werden nicht über den Bahnhofsvorplatz die Bahnsteige erreichen können, sondern müssen den Zugang von der Güterstraße bzw. der Bahnunterführung West aus nehmen.
Über Busausfälle, Umleitungen oder Ersatzhaltestellen im Busverkehr sind Informationen zu gegebener Zeit unter www.vpe.de oder www.pforzheimfaehrtbus.de verfügbar. Telefonisch ist das Kundencenter unter 07231 3970299 erreichbar.
Aktuelle Informationen finden Sie unter www.pforzheim.de/elftermai.